Archiv | Januar, 2013

Infostand mit Christoph Böck

27 Jan

IMG_0753_aTrotz klirrender Kälte stand Christoph Böck von halb zehn bis halb zwölf aIMG_0747_am vergangenen Samstag auf dem Rathausplatz in Unterschleißheim. Viele Bürgerinnen und Bürger schauten an dem Inforstand der SPD vorbei und holten sich Informationen aus erster Hand.

Kinderhaus CHAMPINI wird erweitert

26 Jan

ChampiniDie Bewegungs- und Sport-Kindertagesstätten CHAMPINI wurde im Sommer letzten Jahres mit fünf Krippen- und einer Kindergartengruppe neben dem Hallenbad Aquariush eröffnet. Das  Konzept „ mehr Bewegung und Sport“ des gemeinnützigen Vereins CHAMPINI fand ein großes Interesse bei den Unterschleißheimer Eltern, und das Kinderhaus war bald vollständig belegt. Damit die Krippenkinder die Einrichtung auch mit drei bis sechs Jahren weiter besuchen können, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung am 24. Januar 2013 einstimmig eine Erweiterung genehmigt. Entstehen werden angrenzend an das bestehende Gebäude drei weitere Kindergartengruppen und eine Krippengruppe. Die Stadt beteiligt sich an dem Bau des neuen Gebäudes mit 1,0 Mio. Euro, insgesamt belaufen sich die geschätzten Gesamtkosten auf ca. 1,85 Mio. Euro. Der Eigenanteil von CHAMPINI beträgt etwa 600.000 Euro, der staatliche Förderzuschuss wird auf 250.000 Euro geschätzt. Die bauliche Fertigstellung soll bis Ende dieses Jahres erfolgen, der Betrieb der weiteren Gruppen kann dann voraussichtlich ab dem Frühjahr 2014 erfolgen.

Christoph Böck, OB Dr. Ulrich Maly und Landrätin Johanna Rumschöttel im Dialog über die Zukunft der Kommunen

15 Jan
Dr. Ulrich Maly, Johanna Rummschöttel, Christoph Böck

Foto von Gerald Förtsch

Presseartikel von Dr. Edward Bednarek zur Veranstaltung am 10. Januar 2013:

„Das war eine wirklich gute politische Veranstaltung“  und damit  „ein wirklich gelungener Abend“ – darüber waren sich wohl die meisten  Besucher einig. Es war die SPD-Auftaktveranstaltung für die heiße Phase zur kommenden Bürgermeisterwahl in Unterschleißheim am 3.3.2013. Am 10.1.2013 begrüßte Gert Karner als stellvertretender Vorsitzender der Unterschleißheimer SPD die Zuhörer – im voll besetzten Saal des Bürgerhauses .

Unter der Moderation unserer Landrätin Johanna Rumschöttel diskutierten der Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly und unser Dritter Bürgermeister Christoph Böck über die Zukunft der Kommunen in den beiden Metropolregionen Bayerns. Unterschleißheim ist die größte Kommune im Landkreis München. Hier lassen sich beispielhaft kommende Probleme aber auch Chancen erkennen. Die Verkehrsprobleme sowie der zunehmend knappere bezahlbare Wohnraum waren die beiden Schwerpunkte der Gesprächsrunde.

Vobesetzter Bürgersaal

Foto von Gerald Förtsch

Angesichts der großen Pendlerströme in Privatfahrzeugen und im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) von München nach Unterschleißheim und umgekehrt, forderte Christoph Böck einen konsequenten Ausbau des ÖPNV im Ballungsraum zwischen München und dem Flughafen. „Wir brauchen einen U-Bahnanschluss in Unterschleißheim oder ähnliche Quantensprünge, um wirkliche Fortschritte im Verkehrsbereich erreichen zu können“, so Christoph Böck. Oberbürgermeister Maly, u.a. Vorsitzender des bayerischen Städtetages, verwies in diesem Zusammenhang auf die geplante und realisierbare Stadtumlandbahn in Nürnberg, die mehr Pendlerverkehr von der Straße auf die Schiene bringen wird. Größte Hindernisse sind dabei Genehmigungen und fehlende finanzielle Mittel auf Landes-und Bundesebene, beispielhaft für Nürnberg und Unterschleißheim dargestellt. Innerörtlich will Christoph Böck den Busverkehr weiter ausbauen mit umweltfreundlicheren und leiseren Bussen. Zusätzlich müssen verbesserte  Fahrradwege in unserer Stadt geschaffen werden.

Beim Wohnungsbau waren sich beide Diskussionspartner einig: Es braucht wieder mehr geförderten Wohnungsbau, insbesondere Genossenschaftsmodelle müssen gestärkt werden, um auch in Metropolregionen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Christoph Böck wird sich für Fördermittel einsetzen, damit z.B. für Kinder-gärtnerinnen, Altenpfleger und Angestellte in anderen soziale Berufen, die für die Menschen in unserer Stadt  lebenswichtige Dienste erbringen, Wohnen im Ort ermöglicht wird. Für alle Mieter muss erreicht werden, dass die derzeitige Möglichkeit, die Mieten innerhalb von drei Jahren um 20% zu erhöhen, endlich vom Gesetzgeber deutlich eingeschränkt wird“, so beide Kommunalpolitiker.

Christoph Böck spricht sich zudem dafür  aus, den älteren Bereich des Unterschleißheimer  Gewerbegebietes  attraktiver zu gestalten, damit unsere Bürger auch in Zukunft ihr Einkommen bei leistungsfähigen Unternehmen finden. Ulrich Maly betonte die Gefahr der Zersiedelung, was im Umfeld der Großstädte zu einem Siedlungsbrei ohne Identifikationsmöglichkeit führt, damit verliert eine Stadt ihre Anziehungskraft für die Bürger und deren Engagement für das Gemeinwohl – „so geht Heimat verloren.“

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Foto von Gerald Förtsch

Wie man dieses Problem als Bürgermeister meistern kann, konnte der „Vorzeige Oberbürgermeister“ der Stadt Nürnberg, Ulrich Maly aufzeigen. In seiner zweiten Amtszeit wurde er für die SPD von über 60% der Bürger mit der politischen Führung der zweitgrößten bayerischen Stadt betraut.
Unsere Landrätin Johanna Rumschöttel moderierte versiert den kommunalpolitischen Diskurs der beiden Redner und zeigte auch immer wieder konkret auf, wie sie als Landrätin die Entwicklung der Kommunen im Landkreis mitgestaltet. Christoph Böck, Bürgermeisterkandidat der SPD in Unterschleißheim, konnte aufgrund seiner Rolle als dritter Bürgermeister und langjähriger Stadtrat fundiert darlegen, wie er Unterschleißheim in die Zukunft führen kann.
Die Zuhörer honorierten die lebendige und konzentrierte Diskussion der drei Sozialdemokraten mit anhaltendem Applaus.

Studiengebühren sind sozial ungerecht – Volksbegehren unterstützen!

12 Jan

VB_E-Mail-Footer_00.inddIn 14 von 16 Bundesländern werden keine Studiengebühren erhoben, nur noch in Bayern und in  Niedersachsen. Das Volksbegehren “Grundrecht auf Bildung ernst nehmen – Studienbeiträge abschaffen” zielt auch aus diesem Grunde darauf ab, die Studienbeiträge in Bayern abzuschaffen.

Nachdem alle Anträge auf Abschaffung der Studiengebühren im Bayerischen Landtag bisher mit der Mehrheit der Regierung aus CSU und FDP abgelehnt wurden, soll nun das Volk über die Zukunft der Studienbeiträge in Bayern entscheiden! Vom 17. bis zum 30. Januar 2013 können auch die wahlberechtigten Bürger in Unterschleißheim mit ihrer Unterschrift das Volksbegehren unterstützen. Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen bayernweit 10% der Stimmberechtigten (rund 950.000 Bürger) das Volksbegehren unterzeichnen, damit dann ein Volksentscheid folgen kann.

Studienbeiträge erschweren sozial Schwächeren den Zugang zum Hochschulstudium  und verschärfen so den Fachkräftemangel. Studiengebühren haben eine abschreckende Wirkung vor allem auf sozial schwächer Gestellte und tragen erheblich zur sozialen Selektion an den Hochschulen bei. Jugendlichen aus allen gesellschaftlichen Schichten sollte eine fundierte Ausbildung ermöglicht werden! Bildung ist eine staatliche Aufgabe und eine Investition in die Zukunft des Landes.

Das Bündnis zur Abschaffung der Studiengebühren in Bayern wird unterstützt von Freie Wähler, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piratenpartei Bayern, ÖDP, Die Linke, BJR, DGB, Evangelische Jugend Bayern, LandesschülerInnenvereinigung Bayern (LSV),  Bund der Katholischen Jugend und zahlreichen weiteren Organisationen.

In Unterschleißheim kann man sich vom 17. bis zum 30. Januar 2013 täglich, auch am Samstag und Sonntag sowie unter der Woche in den Abendstunden in die Unterstützerlisten für das Volksbegehren im Rathaus eintragen. Sie müssen nur Ihren Personalausweis mitbringen. Die genauen Uhrzeiten für die Eintragungsmöglichkeit können Sie der Internet-Homepage der Stadt entnehmen.

Bitte unterstützen Sie das Volksbegehren und sagen Sie NEIN zu Studiengebühren!

2013 – ein Jahr mit wichtigen Weichenstellungen

6 Jan

Christoph BöckEin Ausblick für Unterschleißheim

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

blickten wir zurück auf das vergangene Jahr 2012, so erinnern wir uns an viele positive Geschehnisse – im Großen wie im Kleinen, aber leider eben auch an tragische Begebenheiten. Zu den bestürzendsten Ereignissen zählt für mich – und sicher auch für viele von Ihnen – der entsetzliche Bürgerkrieg in Syrien, der uns fassungslos und traurig macht. Eine der guten und auch bedeutsamsten Nachrichten im letzten Jahr war zweifelsfrei die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union, mit der ihr Beitrag für die Verbreitung von Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechten in Europa in den letzten Jahrzehnten gewürdigt wurde. Für mich hat diese Botschaft die größte symbolische Kraft in 2012. Dass Europa von einem Kontinent des Krieges zu einem Kontinent des Friedens geworden ist, wird oft zu schnell vergessen, gerade angesichts der Eurokrise.

Auch in Unterschleißheim wird im neuen Jahr der europäische Gedanke erneut eine wichtige Rolle spielen: 2013 begeht die Stadt zusammen mit Le Crès das 40-jährige Jubiläum der Partnerschaft der beiden Kommunen. Aber 2013 wird nicht nur gefeiert, es steht auch eine Reihe von wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unserer Stadt an.

 Unterschleißheim kann schuldenfrei werden

Die positive wirtschaftliche Lage der letzten Jahre und die daraus resultierenden gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen der Stadt ermöglichen es, zwei Ziele in Einklang zu bringen: den Schuldenabbau weiter konsequent fortzusetzen und trotzdem wichtige Infrastrukturmaßnahmen anzugehen. Ich stehe dafür, dass der seit 2008 eingeschlagene Weg, auf weitere Darlehensaufnahmen zu verzichten und konsequent Schulden abzubauen, fortgesetzt wird. Ich freue mich, dass es dazu eine breite Übereinstimmung über die Parteigrenzen hinweg im Stadtrat gibt. Ich möchte daran festhalten, dass Unterschleißheim bis 2020 schuldenfrei wird! Gleichwohl können wichtige Investitionen in Bildung und Kinderbetreuung getätigt werden. In 2013 wird das neue Kinderhaus an der Südlichen Ingolstädter Straße fertiggestellt werden und die Beteiligungen am Bau der neuen Sporthalle der FOS/BOS am Lohhofer Bahnhof sowie an der Erweiterung des Kinderhauses CHAPINI können erfolgen. Ebenso werden in diesem Jahr der Neubau der Therese-Giehse-Realschule sowie die Erweiterungsbauten des Carl-Orff-Gymnasiums und der Mittelschule fertig geplant werden, um dann 2014 mit diesen Baumaßnahmen beginnen zu können.

 Stadtentwicklung mit Weitblick betreiben

Die Aufstellung des neuen Flächennutzungsplanes wird in diesem Jahr abgeschlossen werden. Damit werden wichtige städtebauliche Ziele von Unterschleißheim für die kommenden fünfzehn Jahre definiert sein, deren Umsetzung aber auch konsequent angegangen werden muss. Ganz vorne steht für mich dabei, einen vernünftigen Ausgleich zwischen Weiterentwicklung und dem Erhalt unserer gewachsenen Strukturen zu schaffen. Das bedeutet im Kern, dass auch langfristig nur ein maßvoller Wohnungsneubau in unserer Kommune erfolgt. Weitere wichtige Bausteine sind die Umstrukturierung des Gewerbegebiets westlich der Bahn und die Schaffung neuer Querverbindungen für Fußgänger und Radfahrer zwischen dem Gewerbegebiet und den Lohhofer Wohnbereichen. Mein Ziel ist es auch, die Bezirksstraße als Einkaufszentrum zu erhalten und zu einer Flaniermeile weiterzuentwickeln, und ebenso den IAZ-Bereich mit mehr Einkaufsmöglichkeiten neu zu gestalten. Hierzu stehen 2013 wichtige Entscheidungen im Rathaus an, bei denen ich auch eine frühzeitige Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger für wichtig halte.

 Klimaschutz muss groß geschrieben werden

Um die Ziele der Energievision des Landkreises bis 2050 zu erreichen, nämlich 60 Prozent des Energieverbrauchs einzusparen und die verbleibenden 40 Prozent aus regenerativen Energiequellen abzudecken, muss auch die Energiewende in Unterschleißheim weiter an Fahrt aufnehmen. Dazu braucht es die verstärkte Nutzung regenerativer Energien, insbesondere den weiteren Ausbau der Geothermie. Nachdem hier die vorhandenen Anlagenkapazitäten weitestgehend ausgeschöpft sind, steht in diesem Jahr eine Konkretisierung der weiteren Ausbaustufen an.

Neben dem Ausbau der Photovoltaik muss auch die Windenergie in der Region zur regenerativen Stromerzeugung genutzt werden. Da auf dem Stadtgebiet von Unterschleißheim aufgrund der Sicherheitsanforderungen für den Flugplatz Oberschleißheim kein geeigneter Standort für Windenergieanlagen genehmigt wurde, sollten gemeinsame Lösungen mit den Nachbarkommunen zur Nutzung von Windenergie angestrebt werden. Auch die weiteren Maßnahmen aus unserem formulierten Klimaschutzkonzept für Unterschleißheim müssen konsequenter angegangen werden. Für mich ist die Energiewende eine der großen Herausforderungen für unsere Kommune in den kommenden Jahren, und ich werde mich mit Nachdruck dafür einsetzen.

Unterschleißheim braucht mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung

Die Bürgerinnen und Bürger wollen bei wichtigen Entscheidungen gerade auf kommunaler Ebene mitreden, und das ist gut so! Es braucht dazu Offenheit und Transparenz im Rathaus. Ich möchte mehr Bürgerforen und bessere Informationsmöglichkeiten für die Bürger über alle kommunalen Vorgänge im Internet erreichen, wozu es bisher leider im Stadtrat keine Mehrheit gab.

Bürgermeisterwahl

Die wichtigste Weichenstellung in diesem Jahr wird aber zweifelsfrei von den Bürgerinnen und Bürgern selber getroffen. Am Sonntag, dem 3. März 2013  entscheiden Sie bei der Wahl zum Ersten Bürgermeister in Unterschleißheim, wer zukünftig das Rathaus führt und die Stadt Unterschleißheim vertritt. Ich bewerbe mich um dieses Amt und möchte frischen Wind und neue Ideen ins Rathaus bringen. Gerne werde ich mich mit meiner ganzen Kraft für eine positive Entwicklung unserer Stadt einsetzen.

Ihnen und Ihrer Familie wünsche ich einen guten Start ins Neue Jahr, Gesundheit und viel Glück im Jahr 2013.

Herausforderungen für Metropolregionen – Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly in Unterschleißheim

3 Jan

MalyAuf einen spannenden Diskussionsabend können sich alle kommunalpolitisch interessierten Bürger am 10. Januar 2013 freuen. Als Gäste darf ich in Unterschleißheim dann den Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly aus Nürnberg und die Landrätin Johanna Rumschöttel begrüßen. Gemeinsam werden wir uns um 18.00 Uhr im großen Sitzungssaal im Bürgerhaus Unterschleißheim wichtigen Fragen zur Zukunft der Kommunen in Metropolregionen  stellen: Ist Wohnraum in dicht besiedelten Wachstumsregionen noch bezahlbar? Wie können die Verkehrsprobleme gelöst und der öffentliche Personennahverkehr ausgebaut werden? Wie können die Kommunen dern Bedürfnissen einer immer älter werdenden Gesellschaft gerecht werden? Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ich freue mich auf ihr Kommen.